Europawahl 2024: Die Bedrohung durch die extremen Rechten ist real

Nach fünf Jahren finden zwischen dem 6. und 9. Juni finden wieder Wahlen für das Europäische Parlament statt. Die Ergebnisse werden gesellschaftlich und individuell vor allem hinsichtlich der Zusammensetzung rechter und extrem rechter Fraktionen entscheidend für die Zukunft der Menschen in Europa und der ganzen Welt sein. Insgesamt ist die Anzahl extrem rechter Abgeordneter seit Jahrzehnten angestiegen und unstrittig ist, dass die entsprechenden Parteien weiteren Zuwachs bekommen werden. Es ist zu befürchten, dass sie die drittstärkste Fraktion, eine „Superfraktion“, bilden werden, denn bereits jetzt planen sie ihre national übergreifenden Bündnisse.
In der Veranstaltung wird zum einen der Frage nachgegangen, wie solch eine „Superfraktion“ aussehen und was sie bedeuten könnte. Es werden die transnationalen Verbindungen der Extremen Rechten in der EU unter besonderer Berücksichtigung der Rolle der AfD näher beleuchtet. Danach wird an konkreten Beispielen geschildert, welche politisch progressiven Vorstellungen sich auf EU-Ebene zukünftig voraussichtlich nicht mehr umsetzen lassen werden und welche Auswirkungen (extrem) rechte Politik bereits jetzt auf die strategische Gesamtausrichtung der EU hat.

Vortrag 1 :
Transnationale Verbindungen: Die Netzwerke der Extremen Rechten in der EU und wie eine rechte „Superfraktion“ nach der Wahl aussehen könnte
Jan Rettig, Politikwissenschaftler, Universität Bremen.

Vortrag 2:
Rückblick und Ausblick: Die Extremen Rechten im Europaparlament. Konkrete
Auswirkungen auf progressive Politik.
Alexandra Mehdi und Dr. Sonja Grabowsky, Wissenschaftliche Referentinnen und Politische
Beraterinnen im EU-Parlamen