Demokratie schützen – AfD verbieten!
Kundgebung & anschließende Demo: Samstag, 28. Juni, 13 Uhr vor dem Wuppertaler HbfNun ist amtlich, was wir als antifaschistische Zivilgesellschaft lange mahnen: Der Verfassungsschutz hat Anfang Mai die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Vor wenigen Tagen wurde in dessen Jahresbericht 2024 veröffentlicht, dass 40% der AfD-Mitglieder dokumentierte Neonazis sind.
Wir als Bündnis „Wuppertal stellt sich quer“ fordern mit bundesweiten Initiativen ganz klar: AfD-Verbot – jetzt erst recht!
Und dafür gibt es gute Gründe:
Die AfD verachtet demokratische Strukturen. Wer Demokratie ernst nimmt, muss Werkzeuge zu ihrem Schutz nutzen. Nicht umsonst wurde das Verbotsverfahren – als Lehre aus dem Nationalsozialismus – im Grundgesetz verankert. Schluss mit der staatlichen Finanzierung für Verfassungsfeinde!Mit ihrer menschenverachtenden und rassistischen Politik treibt die AfD die anderen Parteien vor sich her. Sie trägt damit wesentlich zu einer Rechtsverschiebung der Politik insgesamt bei und ist ein entscheidender Motor für Gewalt. Das muss aufhören!Der steigende Erfolg der AfD macht sie zu einer Gefahr für Millionen von Menschen. Die Partei droht z.B. offen mit Deportationen von migrantischen und ihr politisch unliebsamen Menschen. Queere Personen, Frauen, Menschen mit Migrationsgeschichte in der Familie, Menschen mit Behinderung – ihrer aller Würde wird von der AfD mit Füßen getreten. Sie, wir alle, müssen geschützt werden! Aus Worten wurden schon längst Taten – es ist allerhöchste Zeit, aktiv zu werden.
Deshalb lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen: Wuppertal stellt sich quer! Als breites zivilgesellschaftliches Bündnis setzen wir uns für Menschenwürde für alle ein. Demokratie schützen – AfD verbieten!
